Anträge – eingereicht, aber noch nicht auf der Tagesordnung

Bericht: Stuwe-Referat
Eingereicht von Stuwe-Referat am 16.11.2026 14:43 Uhr

Antragstext:

Ab dem 1.12 gibt es in der Bergheimmensa wieder das Power Meal. Das Show-cooking fällt weg.

Auch in der Triplexmensa wird es Änderungen. Diese werden in dieser Woche ausdiskutiert. Anmerkungen und Wünsche hierzu gerne per Mail an uns oder in das Pad (https://cryptpad.stura.uni-heidelberg.de/pad/#/2/pad/edit/iV1e5250qg7JMcWgApj-va1Z/) eintragen.

 

Positionierung: Neue Fachratssatzung der Universität Heidelberg
Eingereicht von Rico Görlach, Axel Hägele, Jana Seifert am 16.11.2026 15:08 Uhr

Antragstext:

Der Studierendenrat positioniert sich für die Änderung der Fachratssatzung in der vorgelegten Form (siehe Anhang!). Der Studierendenrat positioniert sich für basisdemokratische Wahlen aller Statusgruppen ohne anschließende Wahl im Fakultätsrat, duldet die Änderung der Fachratssatzung allerdings als Kompromiss. Der Studierendenrat reicht den Änderungsantrag zur Satzung im Senat ggf. gemeinsam mit dem Rektorat ein. Der Studierendenrat bekräftigt seine Position, nicht die finanziellen Ressourcen für die Wahl eines universitären Gremiums zu stemmen und begrüßt die Neuregelung zur Finanzierung gewünschter Wahlen. Der Studierendenrat beschließt, dass in der Übergangszeit bis zur Neuregelung die Fachratswahlen im Januar 2027 nicht durch ihn durchgeführt werden.

Antragsbegründung:

Nachdem der Studierendenrat letztes Semester sich dafür positioniert hat, dass wir ein System ausarbeiten, in welchem die verschiedenen Statusgruppen (Profs, akad. und sonstiger Mittelbau, Studis) selbst entscheiden, wie sie einen Vorschlag einbringen, der dann nochmal im Fachrat und Fakultätsrat abgestimmt wird. Dieser Vorschlag wurde seitdem in eine erste Version gegossen und mit der Universität diskutiert. Es wurde uns nun in Aussicht gestellt, dass für die Durchführung von Online-Wahlen 7000 € jährlich zur Verfügung gestellt werden und nicht aus dem Topf der QSM. Genaue Details zur Satzung finden sich im Anhang. Dieser Vorschlag scheint uns gangbar, da für die Durchführung der Wahlen damit nun die Aufwandsentschädigungen, die wir zahlen, finanziert werden können. 

 

Noch einige Verfahrensanmerkungen: Sollten wir in der Diskussion oder mit der ausformulierten Satzung unzufrieden sein, werden wir diesen Positionierungsantrag durch einen Änderungsantrag abändern, dass wir die Satzung nicht unterstützen und von unserem Vorschlagsrecht im Senat Gebrauch machen.

 

Begründung der verspäteten Einreichung:

Wir haben den aktuellen Verhandlungsstand leider erst am Donnerstag, dem 12.11.2026 erhalten. Dementsprechend war es uns nicht möglich, die Frist am Mittwoch zu wahren. Nach interner Absprache haben wir uns jedoch entschlossen, dass eine zeitnahe Rückmeldung wichtig ist, da wir bereits im Verzug mit dem Zeitplan sind und Klarheit für die anstehenden Januarwahlen brauchen, weswegen wir hier um Duldung bezüglich Unvorhersehbarkeit und Zeitdruck bitten. Wir würden in der ersten Lesung den aktuellen Stand schildern, und die zweite Lesung vertagen, bis wir eine genaue Satzung haben, zu der wir abstimmen können, damit wir nicht noch einmal durch Fristen in diese “Einreichungsproblematik” kommen.

Anhang:

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Bericht: Außenreferat
Eingereicht von Außenreferat am 16.11.2026 21:12 Uhr

Antragstext:

Wie versprochen hier eine grobe Einteilung der in der LaStuVe BW verfügbaren Ämter.

  1. Vorstand
    1. Der Vorstand beschäftigt sich vor allem mit Vertretung der LaStuVe BW nach außen im Rahmen bestehender Beschlüsse; Kontakt zu den Studierendenschaften und befreundeten Organisationen und Sicherstellung und Durchführung der Mitgliederbetreuung.
    2. Eine Vertrauenserklärung der entsendenden Studierendenschaft ist notwendig.
  2. Präsidium
    1. Beschäftigt sich primär mit der Sitzungsleitung, Erstellung der TO
  3. Finanz-Referat
    1. Kümmert sich um die Finanzen der LaStuVe BaWü und steht im Kontakt mit dem Förderverein der LaStuVe
  4. Technologie-Referat
    1. Kümmert sich um die digitale Infrastruktur der LaStuVe, Berät ihre Mitglieder in technischen Belangen und pflegt eine digitale Beschlussdatenbank
  5. Innenreferat
    1. Arbeit mit Satzungen und Ordnungen, unterstützt die Dokumentation von Beschlüssen, verbessert die inneren Strukturen der LaStuVe BaWü
  6. Kultur- und Sportreferat
    1. Informiert über Veranstaltungen
    2. Vernetzung durch Sport, Veranstaltung von Sportmeisterschaften
  7. Lehramtsreferat
    1. Vernetzung und Begleitung im Lehramtsstudium
  8. Ökologiereferat
    1. Kümmert sich um die Nachhaltigkeit und die Entwicklung der Studierendenschaften in diese Richtung; Studentische Mobilitäts- und Wohnungspolitik;Verantstaltungen
  9. Politikreferat
    1. Politische Bildung auf Landesebene
  10. Sozialreferat
    1. Beratung in Themen Finanzierung (BAföG, KfW-Kredite); fördert Gleichstellung innerhalb der Studierendenschaften, Abbau von Diskriminierung

Diese Liste ist auf keinen Fall abschließend! Es ist nur ein Überblick, was geplant ist für die Zukunft der (jetzt konstituierten) LaStuVe. Falls ihr Ideen habt und ein eigenes Referat einrichten wollt, macht das! Wir helfen euch dabei. 

Bericht: Vorsitz
Eingereicht von Vorsitz am 16.11.2026 21:56 Uhr

Antragstext:

Referatekonferenz vom 11.11.2026

Letzten Mittwoch haben wir die erste RefKonf Sitzung unserer Amtszeit stattgefunden. In dieser wurde Amr Maray zum stellvertretenden Finanzreferenten nach LHG bestimmt. Da für den*die Finanzreferent*in nach LHG die Vertretungsregelung für den Vorsitz anzuwenden ist, muss nach § 39 Abs. 9 OrgS spätestens in der dritten StuRa Sitzung, also in der Sitzung vom 01.12.2026, ein*e Nachfolger*in vom StuRa gewählt werden. Entsprechend besteht aktuell dringender Bedarf nach Kandidaturen für das Finanzreferat. Wenn ihr Interesse habt selbst Finanzreferent*in (nach LHG) zu werden könnt ihr euch gerne jederzeit an uns, oder auch direkt an das Finanzreferat, wenden.

Am Ende der Sitzung kamen unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ die sehr unaufgeräumten Räume des StuRa Büros, insbesondere die Küche, nach der letzten StuRa-Sitzung zur Sprache. Um in Zukunft zu vermeiden, dass einzelne sehr viel Aufräumen müssen, wurde festgehalten, in dieser Sitzung erst einmal kein Essen anzubieten. Sollten sich in den kommenden StuRa Sitzungen genug Helfer*innen finden, kann eine regelmäßige Verpflegung während den Sitzungen weitergeführt werden.

StuRa bietet QSM-Schulung an

Am Dienstag, den 19.11.2026 bietet das QSM-Referat eine Schulung für Fachschaftsräte, Fachschaftsaktive und weitere Interessierte an. Hier lernt ihr, wie die Verfasste Studierendenschaft ihr Vorschlagsrecht für die studentischen Qualitätssicherungsmittel wahrnimmt. Meldet euch bei Interesse hier an: https://qsmschulunghd.rsvpify.com/.

Besuch der Fortbildung zu rechtlichen Grundlagen für VS-Aktive

Am 19. und 20.11. haben wir die Schulung für VS-Aktive von Frau Wiedl Herr Heitz besucht. Hier wurden Themen wie Rechte und Pflichten in VS-Ämtern, persönliche Haftung im Rahmen dieser und Landeshaushaltsrecht behandelt. Besonders interessant für uns waren dabei die Abschnitte zum Landeshaushaltsrecht, den Haushaltsgrundsätzen und der Erfahrungsaustausch mit anderen Amtsträger*innen von verschiedenen baden-Württembergischen Hochschulen.

Tagesgeschäft

Die erste Bearbeitung von anstehenden Verträgen sowie die AE Listenführung läuft bereits gut. Außerdem stehen wir mit dem Finanzteam im engen Austausch um Belastungsfaktoren zu identifizieren und zu beheben.

Amtsübergabe vom Vor-Vorsitz

Wir haben uns mit dem vorherigen Vorsitz über laufende und anstehende Projekte ausgetauscht, einzelne Punkte stehen jedoch noch aus.

Änderungsantrag: Haushalt 2027
Eingereicht von Referat für IT & Infrastruktur am 16.11.2026 22:44 Uhr

Antragstext:

Die für die Stelle Büro/Service vorgesehenen Wochenstunden werden von 19,75 Stunden auf 30 Stunden erhöht.

Der Ansatz im Haushalt wird hierfür um ca. 17.500 Euro von  33642,24 Euro auf 51102,14 Euro erhöht. Der Haushaltposten 410 erhöht sich entsprechend.Der Betrag soll durch Mittel dargestellt werden, die sonst in die allgemeine Rücklage fließen.

Auf der Grundlage konkretisiert die Exekutive im Laufe der kommenden Monate den Bedarf und leitet ggf. eine Vertragsanpassung ein.

 

Antragsbegründung:

Unter anderem auf Anregung der Univerwaltung hat sich das Referat für IT und Infrastruktur Im Juli 2026  mit dem Mitarbeiter zusammengesetzt und die Tätigkeiten und Auslastung der Stelle evaluiert. Dabei hat sich gezeigt, dass sich kontinuierlich Überstunden anhäufen und einiges dauerhaft liegen bleibt. Insbesondere nimmt der Zeitaufwand für Bestellungen, Beratung bei der Planung von Veranstaltungen und "Betreuen" der Räume zu. Dies bedeutet eine Entlastung der Bestellenden und des Finanzteams, erleichtert die Arbeit der Gruppen und FSen, die sich beraten lassen und dafür, dass die Räume trotz stärker Nutzung betriebsbereit bleiben. Das verbessert die Akzeptanz der VS allgemein und "der Zentrale" bei FSen und Gruppen. Auch in der Sommerpause kann der in der Vorlesungszeit anfallende Mehraufwand nicht mehr ausgeglichen werden. Tätigkeiten wie die Inventarerfassung oder Aktualisierung z.B. der Ausleihformulare und Übersichten können seit längerem nicht angegangen werden.

Als VS haben wir sowohl ein Interesse daran, dass der Ausleih- und Bestellbetrieb läuft und die Räume einsatzbereit und zumindest nicht ausladend sind. Zugleich kann es aber nicht sein, dass zu viel liegenbleibt oder sich zu viel Mehrarbeit anhäuft.

Daher soll die Stundenzahl erhöht werden. Wieviele Stunden genau, muss in einer intensiveren Evaluation ermittelt und vertragsreif gemacht werden. Der Vertrag würde dann in den nächsten Monaten angepasst werden. Es kann jedoch auch passieren, dass man zu dem Ergebnis kommt, die Stunden nicht zu erhöhen oder andere Lösungen zu finden - z.B. den Einsatz von Wischrobotern.

Änderungsantrag: Haushalt
Eingereicht von Michi Valler am 16.11.2026 22:46 Uhr

Antragstext:

Es wird außerdem beschlossen:

Bei Änderungen der AEO ist das Finanzreferat beauftragt wenn nötig die betroffenen AE-Haushaltsposten (42-45) angemessen anzuheben. Dies ist nur gestattet, sofern die allgemeinen Rücklagen (911) dies decken. Rücklagen für die Solvenz der Personalkosten, die möglicherweise in diesem Posten enthalten sind, sind dabei ausgenommen, und dürfen nicht zur Erhöhung der AE-Haushaltsposten aufkommen.

Antragsbegründung:

Es scheint höchst realistisch, dass die AEO noch angepasst wird, dies erlaubt dabei etwas flexibilität, und nimmt Geld dafür nur und ausschließlich aus sonst ungenutzten Rücklagen

Änderungsantrag: Haushalt 2027
Eingereicht von Referat für IT & Infrastruktur am 16.11.2026 22:54 Uhr

Antragstext:

Der Haushaltposten 514 “Reparaturen” wird um  1800 auf 3600 Euro erhöht. . Der Betrag soll durch Mittel dargestellt werden, die sonst in die allgemeine Rücklage fließen.

 

Antragsbegründung:

Unser Backup-Bandlaufwerk (QUANTUM LTO8 Tape Drive SAS Bare) ist kaputt., Eine Reparatur kostet laut günstigstem Angebot 1800 Euro. In Zeiten verrückt spielender Hardwarepreise hat sich der Neupreis für ein solches Laufwerk auf 6500 - 7000 Euro erhöht. Daher lohnt sich eine Reparatur. Wir benötigen das Laufwerk dringend, weil es die zuverlässigste Art von Backup erstellt und die Speichermedien selbst (Bänder eben) pro Terabyte vergleichsweise günstig sind. Dass wir mehrere zuverlässige Backups unserer Daten benötigen, versteht sich wohl von selbst.

Bericht: VKO-Ref
Eingereicht von VKO-Ref am 16.11.2026 23:04 Uhr

Antragstext:

Wir haben es geschafft ein Meeting mit dem Bürgermeister für Mobilität und der Prokuristin des VRN zu bekommen.Unser entsprechendes Ref von der PH ist auch dabei.

Wir hoffen das dies etwas bringt, verfolgen aber auch weiterhin andere Maßnahmen (u.a. haben wir schon mehreren Scooter-Anbietern geschrieben).

Änderungsantrag: Solidarität mit der Zivilklauselinitiative in Kassel
Eingereicht von Michi Valler am 16.11.2026 23:37 Uhr

Antragstext:

Der Inhalt der Erklärung wird zu folgendem geändert:

"Die VS der Uni Heidelberg widerspricht der Darstellung des Präsidiums der Universität Kassel, dass die Änderung der Grundordnung nur eine Reform der Zivilklausel bedeutet. Wir stimmen der Sicht der Studierenden zu, dass die Zivilklausel effektiv abgeschafft ist, und der Begriff "friedlich" in der Neufassung nicht äquivalent zur ehemaligen Formulierung ist.

Wir kritisieren die sehr kurzgekommene Auseinandersetzung des Senats mit der sehr klar ausgefallenen Urabstimmung der Studierenden, in der mehr als 80% für den Erhalt der Zivilklausel stimmten. Wenn Unis nicht genügend ausfinanziert werden, werden sie stärker motiviert sich nach anderen Geldquellen umzuschauen. Dabei verlieren sie immer mehr die für Freiheit und Unvoreingenommenheit von Forschung und Lehre notwendige Unabhängigkeit von Profit und Marktverhalten.

Wir solidarisieren uns mit den Studierenden, welche aufgrund ihres Einsatzes für den Fortbestand der Zivilklausel an ihrer Universität Polizeigewalt und Drohungen durch das Präsidium ihrer eigenen Universität erfuhren. Wir schauen erfreut auf die Entscheidung, keine Anzeigen zu erstatten, und hoffen das diese Entscheidung für jeglichen friedlichen Protest beibehalten wird.

Offener Diskurs und der dafür nötige freie und selbst gestaltete Raum muss der Studierendenschaft offenstehen. Ordnungsmaßnahmen am Campus wie Einlasskontrollen, Durchsuchungen, strenge Schließzeiten und erhöhte Polizeipräsenz gefährden diesen Rahmen der studentischen Meinungsentwicklung und Bildung. Aus diesen Gründen sprechen wir uns gegen solche Regelungen aus."

Die Begründung wird ersetzt durch:"Wir sollten den Studierenden in Kassel die Gewalt erfahren haben beiseitestehen und uns für eine Ausfinanzierung der Unis und selbstgestaltete studentische Diskursräume einsetzen." 

Antragsbegründung:

Dieser Antrag ist deutlich getrennter von der Meinung zur Zivilklausel, unterstützt aber studentische Selbstbestimmung und solidarisiert sich mit den Studis die Polizeigewalt erfahren haben.

Bericht: AG Wahlen
Eingereicht von AG Wahlen am 16.11.2026 23:42 Uhr

Antragstext:

Die WaKo braucht dringend neue und aktive Mitglieder:

  • nur ein paar Leute sind noch in der WaKo aktiv, ab Mitte Dezember sind nur noch 2-3 der aktuellen Mitglieder aktiv dabei und wollen auch erneut kandidieren. Die Amtszeit der meisten Mitglieder endet zum 16.12.26, Die, die dann weitermachen, arbeiten aber gerne neue Mitglieder ein.
  • Wenn ihr Interesse habt, kommt bitte auf uns zu, wir brauchen dringend neue Leute, wer bei der nächsten Wahl und der Urabstimmung im Januar dabei ist, kann schon wertvolle Erfahrungen und Wissen für die Wahlen im Sommersemester sammeln
  • Kandidaturfrist, um noch im Dezember gewählt zu werden: 30.11., 18:59 Uhr

Urabstimmung:

  • Der StuRa hat im Juli nur den Urabstimmungstermin beschlossen
  • Er muss aber nach WahlO (§15 (2)) auch noch "den Wortlaut der Abstimmungsfrage [...] sowie den Wortlaut der Erläuterung, die auf dem Stimmzettel aufgeführt ist" beschließen.
  • Jemand sollte dazu einen Antrag einbringen, das wird die WaKo nicht machen, da sie hier neutral sein muss und in der Thematik auch nicht bewandert ist.
  • Das sollte relativ bald geschehen. Im Idealfall bis zum 1.12. (Einreichefrist wäre hier der 25.11.), dann kann der Wortlaut für die Urabstimmung noch am 15.12. also dieses Jahr beschlossen werden - ohne Text kann die Urabstimmung sonst nicht stattfinden. 
  • Außerdem muss dann auch noch eine Urversammlung organisiert werden

Kandidatur- & Terminplanung:

  • Wir wollen dazu - ähnlich der Tabelle in der ersten StuRa-Sitzung - eine bessere Übersicht machen, in der man alle offenen oder frei werdenden Plätze, die Kandidaturfristen und die Bekanntmachungs- und Wahltermine chronologisch und auf einen Blick sieht. 
  • Aktuell sind die Kandidaturaufrufe zwar vielleicht in Ordnung, aber letztlich ist schwer herauszufinden, was wann ansteht und bis wann man kandidieren muss - man muss ich durchklicken und die Infos zusammensuchen: https://stura.uni-heidelberg.de/mitmachen/kandidaturaufrufe/ 
  • Die AG Wahlen macht sich auch einige weitergehende Gedanken, wie man Interessierte zum Mitmachen und dann auch ggf. für die Kandidatur für Ämter motivieren kann.

FSR-Wahlen:

  • stehen ordnungsgemäß an, alles läuft wie es soll
  • 17-24.11. (Amtszeit verkürzt bis 31.03. bzw. 30.10.
  1. Islamwissenschaft (1 Platz)

  2. Klassische und Byzantinische Archäologie – 1 Platz

  3. Ostasiatische Kunstgeschichte (4 Plätze)

  4. Psychologie (3 Plätze)

  5. Religionswissenschaft (3 Plätze)

https://www.stura.uni-heidelberg.de/wp-content/uploads/Wahlen/Wahlen_2026/Bekanntgabe_Wahlen_FSR_Nachwahlen_WiSe_26-27.pdf 

  • 26.01.-02.02.27 (Amtszeit 01.04.2027 bis 31.03.28., außer Jura und TI, da 01.04.2027 bis 30.09.27)

https://stura.uni-heidelberg.de/wp-content/uploads/Wahlen/Wahlen_2026/Bekanntgabe_Wahlen_FSR_WiSe_26-27.pdf

Für diese Wahlen werden die Kandidaturformulare am 20.11.26 um 0 Uhr auf 

https://stura.uni-heidelberg.de/wahlen/wahlen-zum-fachschaftsrat-fsr/kandidatur-fachschaftsrat/

freigeschaltet.

Sonstiger Antrag: Antrag auf Vertrauenserklärung für Jana Seifert
Eingereicht von Wahlkommission am 16.11.2026 23:47 Uhr

Antragstext:

Der StuRa spricht Jana Seifert das Vertrauen aus und entsendet sie in die Sitzung des heico-Lenkungsausschusses am 1.12. 

zusätzlich: 

Antrag auf Dringlichkeit für die VertrauenserklärungDer heico-Lenkungsausschuss tagt am 1.12. und es gibt leider kein im StuRa ordentlich gewähltes VS-Mitglied darin. Damit jemand teilnehmen kann, will die WaKo einen Vorschlag machen, wen man in die Sitzung schicken könnte. Dazu muss der TOP aber am 17.11. auf die Tagesordnung im StuRa, da vor der Sitzung des heico-Lenkungsausschusses keine StuRa-Sitzung mehr stattfindet.

Antragsbegründung:

Der heico-Beirat tagt, ohne dass wir noch ein Mitglied ordentlich wählen könnten. Eine Teilnahme ist aber sinnvoll und wichtig, da heico das zentrale Tool für den Studienalltag der Studierenden und die Verwaltung studienbezogener Daten ist. Jana wurde interimsbezogen von der Refkonf in den heico-Lenkungsausschuss entsandt, eine ordentliche Wahl ist aber später nicht erfolgt. Daher haben wir nun kein VS-Mitglied im heico-Lenkungsausschuss. Jana hatte aber ordentlich kandidiert und war zumindest von der Refkonf entsandt. Bevor niemand in die Sitzung geht, sollten wir Jana dorthin schicken.

Alternativ könnten wir auch niemanden dorthin schicken, oder der StuRa könnte die Refkonf ermächtigen, in der nächsten Refkonf (nach einem Aufruf, dafür zu kandidieren) eine andere Person zu bestimmen, die am 1.12. zur Sitzung geht. Letzteres würde mehr Personen die Möglichkeit geben, zur Sitzung zu gehen. Allerdings erscheint uns dieses Verfahren (die Refkonf tagt am kommenden Dienstag) wenig erfolgversprechend.

Hinweis: Die Wako wird beantragen, die Wahordnung so anzupassen, dass auch die Ergebnisse von Wahlen in der Refkonf veröffentlicht werden müssen und an Präsidium und Wako weitergeleitet werden müssen.